Covid-19; Im Landkreis Dillingen a.d.Donau gelten aufgrund von Änderungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung neue Regelungen

Im Landkreis Dillingen a.d.Donau gelten entsprechend der Bundesregelung ab Donnerstag, 06. Mai 2021, Erleichterungen für Geimpfte und Genesene, die der Freistaat Bayern in die aktuell geltende 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung übernommen hat. Hiernach werden Geimpfte und Genesene den Personen gleichgestellt, die über einen negativen Corona-Test verfügen. Dies gilt ausdrücklich nicht im Bereich von Pflegeeinrichtungen. Die Gleichstellung entfällt jedoch, wenn eine geimpfte oder genesene Person corona-typische Symptome aufweist oder bei ihr aktuell eine Corona-Infektion nachgewiesen wird.

Nach dem Verordnungstext muss die Impfung mit einem in der EU zugelassenem Impfstoff erfolgt sein. Zudem ist ein Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder ein elektronisches Dokument erforderlich. Außerdem muss die abschließende Impfung mindestens 14 Tage zurückliegen. Bis auf Bundes- und Landesebene abschließend entschieden wird, wie ein elektronischer Impfausweis aussehen wird, kommt hier in erster Linie nur der der Impfpass als Nachweis in Betracht.     

Auch in Bezug auf den Nachweis, dass eine Person als Genesene*r zu betrachten ist, fehlen noch konkrete Vorgaben des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, wie eine solche Bestätigung auszusehen hat und wer zur Ausstellung berechtigt ist. Die Verordnung gibt lediglich vor, dass ein Dokument in deutscher, englischer, französischer oder spanischer Sprache oder ein elektronisches Dokument vorliegen muss, aus dem hervorgeht, dass die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt.

Genesene Personen können bis zur endgültigen Klärung ihr positives Testergebnis und/oder ihren Quarantänebescheid als Nachweis mitführen.

Geimpfte und Genesene genießen auch in Bezug auf die Ausgangssperre und die Kontaktbeschränkung Vorteile. Die Ausgangssperre gilt für diesen Personenkreis nicht. Bei privaten Zusammenkünften, bei denen sowohl geimpfte und genesene als auch sonstige Personen teilnehmen, bleiben Geimpfte und Genesene bei der Ermittlung der Teilnehmerzahl unberücksichtigt.

Aufgrund der ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit den Nachweisen bittet Landrat Leo Schrell alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis, von Anfragen in diesem Zusammenhang vorerst abzusehen und abzuwarten, bis hier konkrete Vorgaben des Bundes bzw. des Freistaats vorliegen.

Auch körpernahe Dienstleistungen sind ab Montag, 10. Mai 2021, wieder zulässig, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Sieben-Tage-Inzidenz an mindestens fünf aufeinander folgenden Tagen unter 100 liegt und die einschlägigen Hygienevorschriften eingehalten werden.

Für die Grundschulen und die Förderschulen ergeben sich ab dem 10.05.2021 die von der Staatsregierung bereits angekündigten Erleichterungen. Da die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis seit fünf Tagen hintereinander unter dem Wert von 165 liegt, findet für die Jahrgangsstufen eins bis drei der Grundschulstufe und die Jahrgangsstufen fünf und sechs der Förderschulen Präsenzunterricht statt, wenn dabei der Mindestabstand von 1,5 m zuverlässig eingehalten werden kann, ansonsten Wechselunterricht. Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern sind generell geöffnet, wenn die Betreuung in festen Gruppen erfolgt.

Im Zusammenhang mit den eingetretenen Erleichterungen weist Landrat Leo Schrell darauf hin, dass weitere Öffnungen, insbesondere der Außengastronomie, von Theatern und Kinos nur möglich werden, wenn sich die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis stabil unter einem Wert von 100 einpendelt und einem entsprechenden Antrag des Landratsamtes durch das Gesundheitsministerium stattgegeben wird. Dieses Niveau sei bei den Inzidenzwerten, wie der Landrat betont, jedoch nur zu erreichen, wenn die Bevölkerung weiterhin konsequent und in allen Lebensbereichen die allgemeinen Hygieneregeln einhält und zusätzlich regelmäßig von den zahlreichen Testangeboten Gebrauch gemacht werde.     


Landratsamt Dillingen a.d.Donau, 06. Mai 2021
Peter Hurler, Pressesprecher

Drucken